Markenregistrierung in Georgien
Definition des Markenzeichens
Bevor wir auf die Bedeutung der Registrierung von Marken und das Registrierungsverfahren eingehen, erklären wir zunächst, was eine Marke ist.
Eine Marke ist jedes im Markenregister eingetragene Symbol oder jede Symbolgruppe, die klar und eindeutig formuliert ist und die geeignet ist, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und/oder Dienstleistungen eines anderen Unternehmens (im Folgenden „Waren“) zu unterscheiden.
Ein Zeichen kann ein oder mehrere Wörter sein, darunter auch Personennamen, Buchstaben, Ziffern, Töne, Bilder, 3D-Figuren, darunter auch die Formen von Waren oder ihrer Verpackung, sowie jede andere Verzierung von Waren durch Farbe oder eine beliebige Kombination davon.
Bedeutung der Markenregistrierung
Eine Marke ist ein wertvolles Gut; ihre Registrierung ist für Unternehmen von großer Bedeutung. Die Markenregistrierung dient in erster Linie einer rechtlichen Schutzfunktion. Sie gewährt Ihnen das ausschließliche Recht, die Marke in Bezug auf Ihre Waren oder Dienstleistungen zu verwenden und verhindert, dass andere sie verwenden.
Nach der Registrierung identifiziert die Marke Ihr Unternehmen und unterscheidet Sie deutlich von Ihren Mitbewerbern. Mit der Expansion des Unternehmens und der Investition weiterer Ressourcen wird die Markenregistrierung immer notwendiger und gefragter. Sie können Ihre Marke sowohl national als auch international schützen.
Verfahren zur Markenregistrierung
Die Markenregistrierung erfolgt beim Nationalen Zentrum für geistiges Eigentum Georgiens, bekannt als „Sakpatenti“. Der Antrag kann entweder persönlich beim Patentamt oder elektronisch online eingereicht werden. Der Antrag muss in georgischer Sprache ausgefüllt werden.
Die bei Sakpatent eingereichte Anmeldung wird einer formalen und inhaltlichen Prüfung unterzogen.
Durch die Formalprüfung wird ermittelt, ob der Antrag den gesetzlichen Vorschriften entspricht.
Die Sachprüfung erfolgt innerhalb von 6 Monaten nach der Prüfung der Formanforderungen der Anmeldung.
Bei der Sachprüfung wird geprüft, ob gesetzlich vorgesehene Gründe für eine Eintragung vorliegen. Der Standardzeitraum für die Prüfung und Entscheidung eines Markeneintragungsantrags beträgt 11 Monate, während der beschleunigte Zeitrahmen 10 Tage beträgt.
Der Inhaber ausschließlicher Rechte hat das Recht, einem Dritten zu verbieten, eine Marke ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr zu benutzen, wenn im Hinblick auf die geschützte Marke des Inhabers ausschließlicher Rechte diese Marke identisch ist und die Waren sich so ähnlich sind, dass aufgrund der Ähnlichkeit die Gefahr von Verwechslungen, einschließlich der Gefahr von gedanklicher Verwechslung, besteht.
Für die Registrierung muss der Antrag detailliert und genau ausgefüllt werden (die Liste ist unvollständig):
- · Daten des Antragstellers: juristische oder natürliche Person;
- · Markenkategorie: d. h. um welchen Typ es sich handelt – verbal, bildlich usw.;
- · Wenn es sich um ein Bild handelt, muss das entsprechende Bild hochgeladen werden;
- · Kurze Beschreibung der Marke;
- · Farbauswahl.
Nach der Eintragung ins Markenregister stellt „Sakpatent“ ein Zertifikat für die Marke aus. Das Zertifikat bestätigt die Eintragung des Symbols als Marke, das Prioritätsdatum der Marke, das ausschließliche Recht des Inhabers und die Gültigkeitsdauer der Markeneintragung.
Eines Tages möchte ein Unternehmen vielleicht über die Grenzen Georgiens hinaus expandieren und eine Marke international registrieren lassen, wodurch die Verwendung einer ähnlichen oder identischen Marke nicht nur in Georgien, sondern auch in anderen Ländern untersagt wird. Gegen eine negative Entscheidung zur Registrierung kann der Antragsteller innerhalb von drei Monaten nach der Entscheidung Berufung bei der Kammer einlegen.
Gründe für die Ablehnung der Markenregistrierung
Vor der Anmeldung einer Marke müssen die rechtlichen Voraussetzungen, insbesondere die Schutzhindernisse, geprüft werden.
Es gibt absolute und relative Schutzhindernisse.
Absolute Eintragungshindernisse
Ein Zeichen oder eine Kombination davon wird nicht als Marke eingetragen, wenn: (die Liste ist unvollständig):
- · sie missbraucht oder widerspricht nationalen Werten, der Religion, Traditionen oder moralischen Normen;
- · sie sind geeignet, den Verbraucher hinsichtlich der Eigenschaften, der Qualität, der geografischen Herkunft oder sonstiger Merkmale der Waren zu täuschen;
- · den Namen einer neuen Pflanzensorte enthält oder in Teilen mit diesem übereinstimmt, die in Georgien gemäß georgischem oder internationalem Recht geschützt ist und für die eine Markenregistrierung für dieselbe oder eine ähnliche Pflanzensorte erforderlich ist.
Relative Eintragungshindernisse
- - Eine Marke wird nicht eingetragen, wenn: (die Liste ist unvollständig):
- · sie ist mit der Marke früher eingetragener Waren identisch;
- · sie mit einer früher auf den Namen eines Dritten eingetragenen Marke identisch ist oder wegen der Ähnlichkeit der Waren die Gefahr einer Verwechslung besteht, einschließlich der Gefahr einer Verwechslung infolge einer gedanklichen Verbindung dieser Marken;
- · es enthält den Namen, das Pseudonym, ein Faksimile oder ein Porträt einer Person, die vor der Beantragung der Registrierung in Georgien berühmt war – ohne die Erlaubnis der Person oder ihrer Erben, und wenn es sich um historisches oder kulturelles Eigentum Georgiens handelt – ohne die Zustimmung des georgischen Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport.
Wenn Sie Ihr geistiges Eigentum schützen und insbesondere eine Marke für Ihr Unternehmen unter Einhaltung aller Vorschriften registrieren möchten, hilft Ihnen das LTA-Team dabei, den Prozess zu optimieren und Ihr Ziel zu erreichen.
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